SPD Obertshausen

Die Fraktionen von CDU und SPD blicken familienpolitisch positiv auf die letzten Jahre in Obertshausen zurück. So wurden dank Intiativen oder Zustimmung der SPD die Gebühren in den Kindertagesstätten gesenkt, die Öffnungszeiten etwas verlängert, die Erzieher für eine bessere Bezahlung höhergruppiert, ein weiterer Waldkindergarten eröffnet und der Tagesmütter-Euro, eine Online-Anmeldeplattform für den Kindertagesplatz und ein Stadtelternbeirat eingeführt. „Familienpolitisch hat sich in Obertshausen einiges verbessert“, freut sich die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Anja Bechtloff.

Mit Hinblick auf die anstehende Senkung der KITA-Gebühren um weitere 5% ab dem 1. August 2017, die von der Stadtverordnetenversammlung am 29. Juni mit der Änderung der Gebührensatzung beschlossen werden soll, freut sich Bechtloff: „Die Gebühren werden damit um 15% im Vergleich zu 2015 gesenkt, und das als kommunale Leistung. Wir freuen uns über dieses Ergebnis, die SPD hat hier Wort gehalten und sich seit 2011 dafür eingesetzt.“

In der Diskussion um weitere Senkungen der Gebühren in den Folgejahren, müsse man auch einen Vorschlag zur Gegenfinanzierung einbringen, so die Große Koalition auf die neue Forderung der Bürger für Obertshausen. „Die Verantwortung für gebührenfreie Kita-Betreuung darf nicht vorrangig zu Lasten der Kommunen gehen“, erläutert die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jutta Kegelmann. „Grundsätzlich sind sich alle Fraktionen einig und das wurde auch in mehreren Ausschussberatungen deutlich. Die Kostenfreiheit muss vom Land gewährt werden und nicht von den Kommunen“, so Kegelmann, die auch Ausschussvorsitzende des Sozialausschusses ist.
Der U3-Vollzeit-Platz kostet derzeit 166,50 Euro, damit liegt Obertshausen im Kreis Offenbach im unteren Mittelfeld und kann sehr zufrieden sein. Dagegen sieht es beim Thema U3-Ausbau anders aus. Im Kreis Offenbach wird eine durchschnittliche Versorgungsquote von 35 Prozent angestrebt. Zum Stichtag (1. März 2017) erreichte der Kreis mit 2.853 Plätzen bezogen auf 10.246 unter Dreijährige einen Versorgungsgrad von 27,9 Prozent. Obertshausen hat dabei eine Versorgungsquote von 21,8 Prozent und liegt auf dem letzten Platz.

Die konkreten kommunalen Vorhaben im Kreis umfassen 301 zusätzliche Einrichtungsplätze, sodass in näherer Zukunft mit einer Quote von rund 31 Prozent zu rechnen ist. In Obertshausen ist derzeit das Familienzentrum mit zusätzlichen U3-Plätzen vorgesehen. „Der U3-Ausbau wird im Fokus stehen“, so Anja Bechtloff. Für den kurzfristigen U3-Ausbau in Obertshausen hatten CDU und SPD im aktuellen Haushalt zusätzlich 100.000 Euro Investitionskosten eingeplant. „Wofür diese Mittel eingesetzt werden könnten und welche weiteren kurzfristigen Möglichkeiten es geben wird, wird der Bericht im nächsten Sozialausschuss zeigen“, berichtet Kegelmann. Am Dienstag, den 20. Juni, werden ab 19:30 Uhr im Rathaus in der Schubertstraße die Ergebnisse des entsprechenden Prüfantrags von CDU und SPD vorgestellt.
Im Kreisgebiet war die Anzahl der unter Dreijährigen im Kreisgebiet zum Jahresende 2016 deutlich um 14,6 Prozent gegenüber dem Jahr 2013 angestiegen. Insbesondere Heusenstamm, Rödermark und Obertshausen haben überdurchschnittliche Zunahmen der unter dreijährigen Wohnbevölkerung zu verzeichnen. In Obertshausen liegt diese bei 20 Prozent, während Dietzenbach bspw. nur eine siebenprozentige Steigerung zu vermelden hat. „Natürlich verschließen wir nicht die Augen vor den anstehenden Aufgaben und werden hierzu Vorschläge unterbreiten. Aber auch die Unterstützung durch den Bund muss weiter eingefordert werden. Ein erster Hoffnungsschimmer wurde mit dem weiteren Investitionsprogramm des Bundes für Kitas gesetzt“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Manuel Friedrich. Der Bund will gemeinsam mit den Ländern 100.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder unter sechs Jahren finanzieren. Auch die Qualität der Betreuung soll sich verbessern. Ein entsprechendes Gesetz haben Bundestag und Bundesrat letzte Woche beschlossen. Es sieht vor, dass der Bund den Ländern zusätzliche 1,1 Milliarden Euro für die Kinderbetreuung bis 2020 zur Verfügung stellt. „Obertshausen sollte nun frühzeitig seinen Bedarf beim Land anmelden“, so Friedrich. Über die konkrete Verwendung kann das Land Hessen entscheiden, das bis Ende 2019 Zeit hat, die Mittel aus dem Investitionsprogramm abzurufen.

„Durch die Rückkehr von Erstem Stadtrat Michael Möser werden wir in den nächsten Monaten die familienpolitischen Aufgaben anpacken und zusammen mit Bürgermeister Roger Winter und allen Fraktionen, die mitarbeiten möchten, Lösungen diskutieren und hoffentlich erarbeiten“, erläutert CDU-Fraktionschef Anthony Giordano. Im Fokus der Großen Koalition steht neben dem U3-Ausbau auch die Entwicklung der Öffnungszeiten, der Anmeldeablauf und der Austausch über Personal und Ausstattung der städtischen und freien Träger.

Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden.