SPD Obertshausen

Der vorläufige Entwurf des erstmaligen Doppelhaushalts 2018/19 der Stadt Obertshausen, der Mitte Dezember in der Stadtverordnetenversammlung beraten wird, war der inhaltliche Schwerpunkt der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Fraktion in Froschhausen.

In ihrer dreitägigen Beratung beschäftigten sich die Sozialdemokraten zudem mit einer Vielzahl von aktuellen Themen der Stadtpolitik. In Sachen Bürgerbeteiligung hat für die Sozialdemokraten einen hohen Stellwert, dass die beiden beschlossenen Punkte der Bürgerbefragung und des Mängelmelders zeitnah umgesetzt werden. Der Bau des Familienzentrums ist mit entsprechenden Investitionsmitteln in Höhe von 6 Millionen Euro für die beiden Haushaltsjahre vorgesehen. Um eine mögliche Rathausentscheidung vorantreiben zu können, wird weiterhin auf die Ergebnisse der Wirtschaftlichkeitsberechnung für den Standort Rathaus Schubertstraße und für einen möglichen neuen zentralen Standort gewartet, die im September 2016 von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen wurde. Planungsmittel für die nächsten beiden Jahre sind hierfür von der Großen Koalition bereits im letzten Haushaltsjahr beantragt worden. Für die Vereinsförderung ist ein Mehrbetrag in den nächsten Jahren vorgesehen, die neue Förderrichtlinie soll hierzu im nächsten Jahr beschlossen werden. Im Haushalt eingearbeitet sind die zusätzlichen U3-Betreuungsplätze in der Kindertagestätte Rodaustraße, unter anderem sollen sechs neue Erzieher/innen eingestellt werden. Die Forderung nach dem kurzfristigen Ausbau der U3-Plätze, die von SPD und CDU in diesem Jahr vorangetrieben wurde, wurde damit Rechnung getragen. Zudem soll eine eigene Geschwindigkeitsmessanlage gekauft werden, nachdem man über Jahre sich ein Messgerät mit Heusenstamm geteilt hatte.

Daneben beschäftigten sich die SPD-Kommunalpolitiker mit Möglichkeiten der Jugendpartizipation, der Sozialarbeit, dem Sozialen Wohnungsbau, der Neuentwicklung des YMOS-Geländes, der Seniorenarbeit und dem Erlebnisbad. Nächster Schritt für die Stadtverordneten wird der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss am 30. November im Rathaus in der Schubertstraße sein, bei dem sich alles rund um den Doppelhaushalt drehen wird. Während ihrer Tagung erarbeitete die SPD-Fraktion ebenfalls Antragsideen für die Stadtverordnetenversammlungen im Jahr 2018 und nahm ihre Jahresplanung vor.

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