SPD Obertshausen

In der aktuell geäußerten Kritik der Bürger für Obertshausen (BfO) an der Bürgerbefragung zeigt sich aus Sicht der Großen Koalition einmal mehr das derzeitige Unvermögen der BfO im Interesse der Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt konstruktive Politik mit zu gestalten und Verantwortung zu tragen.

Die BfO lehnen in ihrer Pressemitteilung vom 13.11.2017 die geplante repräsentative Bürgerbefragung vehement ab und schimpfen über die „Stadtregierung“ für die veranschlagten Kosten von 35.000,- Euro. „Die BfO scheinen dabei vergessen zu haben, dass sie selbst – seinerzeit in einer gemeinsamen Mehrheit mit SPD und Grünen – diese Mittel für eine Bürgerbeteiligung im Rahmen des Haushaltsplans 2015 mitbeschlossen haben. Richtig ist auch, dass mit diesem Betrag neben der Bürgerbefragung noch eine Mängelmelder-App eingerichtet wird. Wer plötzlich keine Bürgerbeteiligung mehr wünscht, der soll dies auch einfach klar so sagen“, stellt SPD-Fraktionsvorsitzender Manuel Friedrich fest.

Weiter kritisieren die BfO den vom beauftragten Marktforschungsunternehmen vorgelegten Erstentwurf des Fragebogens, indem sie eine Reihe von Themen aufzählen, die aus ihrer Sicht ebenfalls wichtiger Bestandteil einer Befragung seien müssten. Tatsache ist, dass die BfO sich geweigert hatten, in dem überfraktionellen Arbeitskreis mitzuwirken, der Anfang des Jahres den Themenkatalog als Grundlage für die Beauftragung erarbeitet hat. „Hier wäre die richtige Gelegenheit gewesen, um die eigenen Vorschläge konstruktiv einzubringen. Natürlich hätte man dann aber jetzt keine bissige Pressemitteilung verfassen können. Aber es hat eben jeder seine Prioritäten“, so CDU-Vorsitzender Björn Simon MdB.

„Alle Fraktionen waren eingeladen, sich am Arbeitskreis zu beteiligen. Unabhängig von den politischen Debatten in den Ausschüssen stand dort konstruktives Arbeiten auf der Tagesordnung. Eine Stunde vor der 2. Sitzung teilte die BfO-Vertreterin Laura Schulz ohne Angaben von Gründen mit, nicht mehr daran teilnehmen zu wollen“ zeigte sich auch Sylvia Hornung als SPD-Vertreterin im Arbeitskreis verwundert über die Verweigerung der Zusammenarbeit.
„Obwohl wir zunächst nicht für die Mittel einer Bürgerbeteiligung gestimmt hatten, bringen wir uns jetzt bei der Bürgerbefragung natürlich konstruktiv in die Umsetzung dieses Beschlusses ein. Die BfO haben seinerzeit dafür gestimmt, wollen sich aber in der Oppositionsrolle heute nicht mehr daran erinnern, weil sie für sich selbst keinen Vorteil mehr darin sehen“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Anthony Giordano.

Besonders bemerkenswert ist der Umstand, dass die BfO sich verwundert darüber geben, dass die repräsentative Bürgerbefragung Thema der diesjährigen Bürgerversammlung gewesen ist. Angeblich hätten sie diese Tatsache erst wenige Tage vor der Versammlung im Heimatboten erfahren. Dabei wurde das Thema der Bürgerversammlung bereits vor mehreren Monaten von Stadtverordnetenvorsteherin Julia Koerlin im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung festgelegt. „Alle Fraktionen waren seinerzeit dazu aufgefordert, Themenvorschläge für die Bürgerversammlung zu unterbreiten. Einmal mehr blieb seitens der BfO jede Rückmeldung und jeder konstruktive Vorschlag aus“, so Giordano und Friedrich weiter. „Offensichtlich funktionieren weder die Informationsweitergabe noch das Gedächtnis der BfO-Fraktion besonders gut. Wir freuen uns, mit der bevorstehenden Bürgerbefragung ein repräsentatives Meinungsbild der Einwohner zu erhalten, damit die politischen Debatten nicht nur von Sozialen Medien und Parteipropaganda geprägt sind“, so beide Fraktionsvorsitzenden abschließend.