SPD Obertshausen

Der Antrag der Fraktionen von SPD und CDU zum Beitritt der Charta „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ wurde mit einer breiten Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, einzig die FDP stimmte dagegen.

Der Magistrat wird beauftragt, die Charta „Hessen aktiv: Die Klima-Kommunen“ zu unterzeich-nen, um in der Stadt Obertshausen der Förderung des Bewusstseinsfür Nachhaltigkeit und Kli-maschutz eine besonderePriorität zuzuordnen und ein langfristiges Handeln für den Klimaschutz zu etablieren.

Die Charta versteht sich als ein Bündnis hessischer Städte, Gemeinden und Landkreise für den Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels. Sie wurde bisher von 188  Kommunen und Landkreisen (Stand September 2018) unterzeichnet.Mit der Unterzeichnung verpflichtet sich die Stadt Obertshausen freiwillig, auf der Grundlage einer Kohlendioxidbilanz, Aktionspläne mit Klimaschutzmaßnahmen zu erstellen, diese umzu-setzen und regelmäßig darüber zu berichten. Mit diesen Maßnahmen sollen der kommunale Energiebedarf  gemindert, die Energieeffizienz erhöht, regenerative Energieträger verstärkt ein-gesetzt und Treibhausgasemissionen vermindert werden.Für die Klima-Kommunen hat das Land eine Fachstelle bei der HessischenLandesEnergieAgen-tur(LEA)eingerichtet, die die Kommunen unter anderem zuder Erstellung einer Kohlendioxidbi-lanz, der Ausarbeitung von Aktionsplänen, der Suche nach Fördermittelnund der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen berät.Die Fachstelle bietet den Klima-Kommunen darüber hinausregionale Klimaschutz-und Energieforen und eine Plattform für den interkommunalen Informa-tionsaustausch.
ZurUmsetzung konkreter Maßnahmen aus dem von der Stadtverordnetenversammlung am 30.05.2018 beschlossenen Energie-und Klimaschutzkonzept(DrucksacheX677),das Vorausset-zung für die Maßnahmenförderung des LandesHessenist,könntedie Stadt Obertshausen durch den Beitritt zum Bündnis der Klima-Kommunenum bis zu 20 Prozent erhöhteLandeszuschüsseerhalten.